Groteske im Wahljahr 2009: Keine Abwrackprämie bei Hartz IV

[Gelöschter Benutzer]

Es geht hier nicht nur um irgendwelche dämlichen Neuwagen (den sich HartzIV-ler aus verständlichen Gründen ohnehin i.d.R. nicht leisten können) ... sondern darum, dass Arbeitnehmer gegen Arbeitslose/ALGII-ler ausgepielt werden!
(Die Abwrackprämie ist nur ein neuer aktueller Aufhänger unter vielen alten)!

Im letzten Jahr waren es "Junge" gegen "Alte" ... im Jahr davor "Rentenempfänger" gegen "Rentenzahler" .. davor "Einzahler" gegen "Sozialmissbrauchler" .. etc. etc.!
Wenn man von Strukturproblemen ablenken will ... muss irgendein "Zielobjekt" her...

Nur geht es in diesem Thread nicht darum ob die Politik hier jemanden gegeneinander ausspielen will oder tut, sondern hier ist eindeutig die Frage ob die Abwrackprämie eine Groteske ist weil sie Hartz IV Empfängern angerechnet wird.
Das hat nicht mit Neid zu tun sondern es ist die konsequente Anwendung des Gesetzes. Das besagt nichts anderes als das zusätzliche Einkommen auf die ALG II Einkommen angerechnet wird. Deswegen ist es für mich keine Groteske sondern nur die konsequente Anwendung des Gesetz.
Im übrigen halte ich es eh für müssig darüber zu diskutieren, denn du hast selber geschrieben das sich die meisten der ALG II Bezieher einen Neuwagen nicht erlauben können, auch wenn hier durch tolle Rechenspiele immer wieder das Gegenteil bewiesen werden soll.
Deswegen kann ich nur sagen das es für mich absolut keine Groteske ist sondern dieser Aufschrei wiederrum nur durch verantwortungslose Presse geschürt worden ist. Der erste Eindruck nach lesen des Artikels kann tatsächlich sein das man es für eine Groteske hält, wenn man sich jedoch mit dem Thema auseinandersetzt und vor allem emotionslos darüber nachdenkt kommt man zu dem Schluß das es sich keinesfalls um eine Groteske handelt sondern dem geltenden Recht entspricht.

Im übrigen werden solche "Neiddebatten" kaum von der Politik gefördert ( mal abgesehen von einigen ewig gestrigen der extremen linken und rechten Flügel ), sondern sind eigentlich in den meisten Fällen nur ein Produkt des Journalismus, denn das gilt nicht nur für die Abwrackprämie sondern auch für die anderen von dir angesprochenen Themen. Jeder Journalist hat die Möglichkeit sein Bild so darzustellen das es die von ihm gewünschte Zielgruppe mit dem gewünschten Erfolg trifft.
Egal ob es nun die Bild, Stern, Spiegel oder wie immer der Name ist jedes Blatt, jede Sendung hat Ihre Zielgruppe und wenn ich an der richtigen Stelle das richtige schreibe....schon schreit der gemeine Pöbel ohne nachzudenken. Man braucht sich hier nur die entsprechenden Beiträge ansehen...

Deswegen bleibt es für mich dabei - eine Groteske ist es nicht, nur eine konsequente Anwendung des Gesetzes.

Ob das dann immer sozial gerecht ist sei dahin gestellt. Aber gibt es immer und überall Gerechtigkeit ? Ich glaube kaum und für mich würde sich ein Kampf für mehr Gerechtigkeit bei ALG II Empfängern lohnen, sogar in vielen Bereichen nur nicht für ein bescheuertes Auto das sich eh nur die allerwenigsten der ALG II Empfänger leisten könnten.

bearbeitet April 18, 2009 von Gelöschter Benutzer

[Gelöschter Benutzer]

....schon schreit der gemeine Pöbel ohne nachzudenken. Man braucht sich hier nur die entsprechenden Beiträge ansehen...

Stimmt, ich höre gemeinen Pöbel immer wieder schreien:
WENDET DIE GEETZE AN! WENDET DIE GESETZE AN!

Erinnert irgendwie an das finstere Mittelalter:
Da schrie der Pöbel auch gerne "WENDET DIE GESETZE AN!" , wenn irgendwelche Unschuldigen auf den Scheiterhaufen verbrannt werden sollten! War aber ja völlig legal, weil es die damaligen Gesetze zuließen!

Ist heute anders, weil man Gesetze beliebig anpassen kann -je nach Gusto und/oder Gerechtigkeitsempfinden.

Aber nochmals:
Natürlich geht es hier in der Diskussion nicht nur um irgendwelche "bescheuerten Autos" ... dass Du dies endlich erkannt hast, ist löblich ... war aber auch gar nicht so schwer. Hier geht es, unter dem Deckmantel der Abwrackprämie, ebenfalls um grundlegendes Denken und Verstehen. Heute Abwrackprämie, morgen irgendetwas Neues, wobei zwischen "Normalmenschen" und HartzIV-lern unterschieden wird.

DAS ist der springend Punkt, der jedem einigermaßen intelligenten Menschen geradezu ins Gesicht springen muss!!!

On Strong Topic:
Dass nahezu jeder Neuwagen bereits nach Erstzulassung und Verlassen des Händlerhofes nach nur 6 Monaten bereits mehr Wertverlust erlitten hat, als es die "tolle Prämie" auszugleichen vermag .... so dass diese Mogelpackung eben das ist, was sie ist:
Nämlich eine nur kurzfristig absatzfördernde Maßnahme der Politik, um dem Volk engagiertes Handeln vorzugeben ... im Sinne von "Wir kümmern uns drum!!" ... (auch wenn dies keine wirklichen Konjunkturprobleme löst)

das ist jedem mitdenkenden Menschen absolut klar!
Es sei denn die Gier nach den läppischen 2500 Euronen schaltet jedes längerfristige Denken aus!

Dass man aber ob nun dumm oder schlau, eine ganze Bevölkerungsschicht bewusst ausklammert ... DAS ist der Skandal! der hinterfragt wurde.

Wenn der groschen bei manchen langsamer fällt ... naja, vielleicht besteht noch Hoffnung auf Erkenntnis!

[Gelöschter Benutzer]

On Strong Topic:
Dass nahezu jeder Neuwagen bereits nach Erstzulassung und Verlassen des Händlerhofes nach nur 6 Monaten bereits mehr Wertverlust erlitten hat, als es die "tolle Prämie" auszugleichen vermag .... so dass diese Mogelpackung eben das ist, was sie ist:
Nämlich eine nur kurzfristig absatzfördernde Maßnahme der Politik, um dem Volk engagiertes Handeln vorzugeben ... im Sinne von "Wir kümmern uns drum!!" ... (auch wenn dies keine wirklichen Konjunkturprobleme löst)

das ist jedem mitdenkenden Menschen absolut klar!
Es sei denn die Gier nach den läppischen 2500 Euronen schaltet jedes längerfristige Denken aus!

Dass man aber ob nun dumm oder schlau, eine ganze Bevölkerungsschicht bewusst ausklammert ... DAS ist der Skandal! der hinterfragt wurde.

Was ist das jetzt ? Verstehst du das was ich geschrieben habe langsam ? Du hast erkannt das die Abwrackprämie eine Mogelpackung ist und eigentlich nur dazu animieren soll Geld zu vernichten zum Wohle der Autoindustrie ? Ist schon erstaunlich. Denn es ist tatsächlich so das ich genau das bereits seit Tagen schreibe. Der Wertverlust des Fahrzeugs trägt ausschliesslich zur Geldvernichtung bei sowohl bei Hartz IVlern als auch bei jedem anderen.
Für mich ist jeder dessen Auto einen höheren Wert als 500.- € hat mit der Nadeldose gepudert wenn er sich wegen der Abwrackprämie ein neuer Auto kauft.

Aber um noch mal auf den von dir behaupteten Skandal zurück zu kommen....keine Bevölkerungsschicht wird dabei ausgeklammert, jeder Hartz IV Empfänger bekommt die Abwrackprämie wenn er alle andere Bedingungen erfüllt hat.
Nur betrachtet die ARGE die Abwrackprämie als Einkommen und verrechnet diese mit den Leistungen aus ALG II und das entspricht der geltenden Gesetzgebung und ist auch moralisch aus meiner Sicht völlig in Ordnung, denn die Prämie ist ein zusätzliches Einkommen und nichts anderes. Jeder Hartz IV ler der 50.000.- € im Lotto gewinnt wird feststellen das die ARGE in diesem Fall nichts anderes macht als seinen Gewinn ebenfalls anzurechnen....zumindest in dem Moment in dem sie es erfahren. Jedes Erbe das ein Hartz IVler macht wird ebenfalls verrechnet genau in dem Moment in dem die ARGE davon erfährt....ist das auch ein Skandal ?
ALG II Leistungen sollen den Lebensunterhalt sicherstellen nicht mehr und nicht weniger....übrigens versucht doch mal die Sichtweise einem Arbeitslosen in den USA beizubringen und zu erklären....dort gibt es keine soziale Absicherung....wer kein Geld mehr für eine Wohnung hat wird in ein Zeltlager einquartiert....die Leute würde sicher liebend gerne auf die Abwrackprämie verzichten wenn sie im Gegenzug ein Dach über den Kopf hätten....

[Gelöschter Benutzer]

Nur geht es in diesem Thread nicht darum ob die Politik hier jemanden gegeneinander ausspielen will oder tut, sondern hier ist eindeutig die Frage ob die Abwrackprämie eine Groteske ist weil sie Hartz IV Empfängern angerechnet wird.
Das hat nicht mit Neid zu tun sondern es ist die konsequente Anwendung des Gesetzes. Das besagt nichts anderes als das zusätzliche Einkommen auf die ALG II Einkommen angerechnet wird. Deswegen ist es für mich keine Groteske sondern nur die konsequente Anwendung des Gesetz.

Immer lustig wenn Leute die keine Ahnung haben, meinen auf irgendwelche Gesetze verweisen zu müssen.

1. ist es alles andere als klar ob es sich bei der Prämie um einkommen handelt

2. wenn es einkommen darstellt, warum dann nur für Hartz4 und nicht für alle anderen?
Warum muss der Arbeitnehmer es nicht versteuern, genau wie allen anderen geldwerten Vorteile.

3. ist der Vergleich der Prämie und einem Lottogewinn oder Erbschaft falsch, weil der Lottogewinn eindeutig liquiditätswirksam ist und die Erbschaft es auch wird bzw. der genau Wert ermittelt wird, wenn man es nicht verkauft.


die abwrackprämie ist aber weder liquiditätswirksam noch wird ihr Wert genau ermittelt, denn zum einen wird der Wert des Altwagens unterschlagen zum anderen würde eine sofortige Liquiditations des Wagen nach dem kauf ebenfalls keine 2500 € einbringen.

bei der Buchhaltung von unternehmen gilt beim Ansatz von Vermögensgegenständen übrigens das Niederswertprinzip, was es verbietet eventuell erzielbare gewinne beim möglichen Veräußern von Vermögensgegenstände vorweg zu nehmen.
der Wert eines Neuwagen kann daher gar nicht höher angesetzt werden, als der wirkliche einstandpreis, egal wieviel man an Rabatten oder Prämien bekommen hat.

Falls einstandsrabatte oder diverse prämien neuerdings als -einkommen zählten, dann müsste jeder hartzer ja angeben, welche Rabatte er beim einkaufen bekommen hat.

kauft er bspw. einen TV mit UVP 800 € für 400€ könnte man ihm ja auch einen Vermögenszuwachs von 400€ unterstellen.

Ebenfalls ist die Debatte um sinn und zweck der abwrackprämie in diesem Kontext müßig, weil ihre eventuelle Sinnfreiheit nicht die benachteiligung einer bevölkerungsgruppe rechtfertigt.

Ähnlich sinnfrei ist es die Anrechnung damit begründen zu wollen, das hartz4er ihr Geld lieber für andere Sachen ausgeben sollten, weil mit dem abziehen von 2500€, dies sicherlich nicht passieren wird und sich die wenigsten hartz4 ein auto aus langeweile kaufen, sie daher statt des neuwaen halt die 5000€ in einen gebrauchten stecken werden.

weitere leere Argumente: Wertverlust höher als Prämie:
da die 2500€ ca. 33% des Kaufpreises ausmachen (da Maximalwert von Autos ja beschränkt), kann der Wertverlust wohl kaum höher sein. Gleichzeitig erhält der Käufer Garantieansprüche.

Mag sein, das man einen Neuwagen, der finanziert wird Vollkasko versichern muss. nur bekommt ein hartz4 eh keine Finanzierung, sondern wird das ganze Bar bezahlen müssen (von seinen Rücklagen).

Daher insgesamt recht lächerlich wenn jemand

emotionslos darüber nachdenkt

ständig auf irgendwelche Nebenschauplätze verweist.

[Gelöschter Benutzer]

... denn die Prämie ist ein zusätzliches Einkommen und nichts anderes.

Eben nicht!
Die Prämie reduziert den Kaufwert eines Neuwagen und wird bei inzwischen allen Angeboten der Autohersteller automatisch mit einbezogen, so dass der Kaufpreis sinkt.
Ist bei allen Anbietern inzwischen Standard bei Verkaufsanzeigen!

Wird die Prämie jedoch als "Einkommen" berechnet ... ist der Zweck dieser Maßnahme (= Kaufanreiz zu schaffen, durch reduzierte Neupreise) gleich NULL!

Die Prämie soll den Autoherstellern zwecklich dienen .. nicht der ARGE!


Deine anderen Einlassungen zu USA sind unterirdisch!
Dort herrscht ein völlig anderes Sozialsystem, das nicht einmal ansatzweise mit dem hiesigen vergleichbar ist!
Äpfel und Birnen sind zwei völlig verschiedene Früchte....

bearbeitet April 21, 2009 von Gelöschter Benutzer
Nachtrag USA

[Gelöschter Benutzer]

... die Wahl ist entschieden, der Sachverhalt noch offen.

Marburger Sozialgericht urteilte gegen eine Anrechnung der Abwrackprämie bei gleichzeitigem Hartz IV Bezug

Laut eines Urteils des Marburger Sozialgerichtes (Aktenzeichen 5 AS 222/09 ER) darf die sog. Abwrackprämie (Umweltprämie) nicht als Einkommen eingestuft werden. Die Arge Schwalm-Eder hatte einer 50jährigen Frau die Abwrackprämie angerechnet und entsprechend den ALG II Regelsatz gekürzt. Nach dieser Hartz IV- Kürzung hätte die Frau und deren Tochter mit 230 Euro im Monat insgesamt sechs Monate auskommen müssen. Dagegen setzte sich die Frau nun erfolgreich vor dem Sozialgericht Marburg zur Wehr.

Die Klägerin verwende das Auto regelmäßig, um zur Arbeit zu fahren und um regelmäßige Arztbesuche zu absolvieren. Die Klägerin muss regelmäßig zum Arzt, da die Frau an einer Krebserkrankung litt. Mit einem 400 Euro Job und durch die finanzielle Hilfe der Mutter konnte die Tochter das Auto erwerben. Die Abwrackprämie invenstierte die Frau, so wie es die Regelung vorsieht, in den Erwerbs des PKW´s. Von der Abwrackprämie hatte die Frau keine anderweitigen Einkäufe getätigt. Für das tägliche Leben steht die Umweltprämie nicht zur Verfügung.

Das Sozialgericht Marburg sieht die Umweltprämie in erster Linie als Konjunkturprogramm. Im Rahmen der Möglichkeiten sollten auch ALG II Bezieher/innen von der Prämie profitieren können, so das Sozialgericht. Die Kürzung des ALG II Regelsatzes müsse zurück genommen werden. Das Urteil gilt jedoch nur regional. (02.10.2009)

bearbeitet Oktober 8, 2009 von Gelöschter Benutzer
Tatenteufel / Layout

[Gelöschter Benutzer]

war ja nicht wirklich überraschend, das es vorm Gericht keinen bestand hat.

Aber schade, das es jetzt zu spät ist für die Abwrackprämie.

[Gelöschter Benutzer]

Schön Retra, aber eine Groteske wirst du damit nicht in Verbindung bekommen!

Und Grotesk ist es auch nicht! Grotesk wäre es, wenn du verlangst, dass ein negativer Wirtschaftsindikator subventioniert werden würde.

[Gelöschter Benutzer]

[...] ein negativer Wirtschaftsindikator subventioniert werden würde.

... wat dat ?

bearbeitet Oktober 8, 2009 von Gelöschter Benutzer

[Gelöschter Benutzer]

dafür haste lang gebraucht... ich meinte wie morgen das wetter wird und hab mich dabei vertan

[Gelöschter Benutzer]

war ja nicht wirklich überraschend, das es vorm Gericht keinen bestand hat.

Iss ja auch verständlich....

Wo sollen denn sonst die 1000 Milliarden für die Banken herkommen..

Der kleine Mann heizt einfach im Winter nicht mehr und

die Schlipsträger können so weitermachen wie bisher...

Also is alles in Ordnung....

bearbeitet Oktober 6, 2009 von Gelöschter Benutzer

[Gelöschter Benutzer]

Grotesk wäre es, wenn du verlangst, dass ein negativer Wirtschaftsindikator subventioniert werden würde.

man kann Indikatoren subventionieren
Und wenn, dann sollte man doch eigentlich die negativen subventionieren, weil die positiven - naja, halt schon positiv sind

@Retra

(volks)wirtschaftliche Indikatoren oder auch Konjunkturindikatoren sind bestimme Kennzahlen, mit deren Hilfe man Aussagen über die Konjunkturentwicklung machen kann.

Bsp. Arbeitslosenquote, Zinssätze, Arbeitlosenzahlen, Industrieporduktion....

@ trooper

nur das es ja nichts mehr bringt, das Harz4er jetzt Anspruch gehabt haben hätten (oder so)

Wo sind eigentlich unsere angeblichen Rechtsexperten OWLmullemaus

[Gelöschter Benutzer]

man kann Indikatoren subventionieren
Und wenn, ..

na damit überforderst du nicht nur den ersteller hier, sondern wohl gar auch dich selbst.

Weisst du, der spruch, nicht über den tellerrand hinausschauen zu könnnen hat einen ganz einfachen ursprung. hergeleitet wurde der von denen, die einmal behauptet haben, dass die erde nicht rund sein kann und man irgendwann, wenn am rand angekommen ist, in ein tiefes endloses loch fallen würde.
dahingehend könnte man es bildlich schon als groteske ansehen.

[po****]

dann braucht man den spruch vom tellerrand ja nur umwandeln...."jetzt" ist es ja bekanntlich eine kugel...aber auch deren umfang ist endlich. man muss also erkennen, wann man seinen anfang als ende sieht. ein globalisierter tellerrand eben.

etwas was die "wissenschaft" nie erkannte hat....und da dem papst hinterherhinkt. nun, es wird noch ein wenig dauern, bis man erkannt hat, was es mit jenem streit auf sich hat(te).



p.s. bitte genau nachdenken, bevor unqualifizierte äusserungen kommen.

[Gelöschter Benutzer]

[...] bitte genau nachdenken, bevor unqualifizierte äusserungen kommen.

... und lasst uns damit wieder zum Thema zurückkommen

bearbeitet Oktober 8, 2009 von Gelöschter Benutzer
Tatenteufel / Layout

[po****]

ich denke schon, dass das das thema ist..... diese hartz-geschichte und die finanzkrise....das ist doch vor allem entstanden, weil man meinte, die bevölkerung mit der keule der globalisierung ausquetschen zu müssen.... konkurrenzfähig mit dem rest der welt.
und wer zu "faul" ist, dem werden wir es schon zeigen. und so´n faules schwein hat auch keinen anspruch.....überhaupt ein auto zu fahren. das steckt doch dahinter.

mag sein, dass das manchem zu weit ausgeholt ist..... so funktioniert es aber.

[Gelöschter Benutzer]

das ist doch vor allem entstanden, weil man meinte, die bevölkerung mit der keule der globalisierung ausquetschen zu müssen.... konkurrenzfähig mit dem rest der welt.
und so´n faules schwein hat auch keinen anspruch.....überhaupt ein auto zu fahren. das steckt doch dahinter.

dass das manchem zu weit ausgeholt ist..... so funktioniert es aber.

Popcorn,da sind wir einer Meinung......

Die absolut bevölkerungsfeindliche Politik zeigt nur,

daß du als Individuum einen Scheissdreck interessierst....

Motto:"Friss Dreck,zahl Steuern und halt die Schnauze,sonst gibts was drauf"

Das zeigt doch alleine schon diese unglaublich lapidare Zuwanderungs-Politik...

Andere Staaten lachen uns aus,musst ma sehn,wie die damit umgehen...

Wie auch immer,ICH mache nicht den Buckelmann......

[Gelöschter Benutzer]

@popcorn: Die ALG2-Regelungen sind lange vor der (buchhalterischen) Finanzkrise entstanden. Das die systematische skrupellose Menschenverachtung der 20%-Rendite-Versprecher-für-die-Aktionäre, die Saat für den Umgang mit Schwächeren war, ist für mich unbestritten.

Wenn wir dieses in diesem Fred diskutieren, dann läuft er aus dem Rahmen und wir geraten an den Rand des Regelwerkes von pp.de. Eine Schliessung ist nicht ausgeschlossen. Im Sinne der weiteren juristischen Entwicklung / Berichterstattung lasst uns die Zähne zusammenbeissen ...

[...] Das zeigt doch alleine schon diese unglaublich lapidare Zuwanderungs-Politik [...]

... dieses hat keinen Bezug zum Fred-Thema

bearbeitet Oktober 8, 2009 von Gelöschter Benutzer
Tatenteufel / Layout

[Gelöschter Benutzer]

... dieses hat keine Bezug zum Fred-Thema

Aber mehr als selbstverständlich.....

Oder begreifst du grössere,komplexe Vorgänge nicht....

[Gelöschter Benutzer]

das steckt doch dahinter.

mag sein, dass das manchem zu weit ausgeholt ist..... so funktioniert es aber.

Zum Glück diskutiert man nicht über Gerechtigkeit " "

-&gt Doppelte Transferleistungen benachteiligen diejenigen, die sie nicht erhalten.

Ihr wollt doch Gerechtigkeit; hoffentlich nicht nur eure eigene

[po****]

Wenn wir dieses in diesem Fred diskutieren, dann läuft er aus dem Rahmen und wir geraten an den Rand des Regelwerkes von pp.de. Eine Schliessung ist nicht ausgeschlossen. Im Sinne der weiteren juristischen Entwicklung / Berichterstattung lasst uns die Zähne zusammenbeissen ...

@ retra....es ist gut, dass du ein hartes regiment führst.... aber die abwrackprämie resultiert aus der finanzkrise....somit treffen sich da zwi unglückliche(milde gesprochen) entscheidungen....

ich will das auch nicht breittreten....aber es würde mir sehr leicht fallen, zu erklären warum hartz IV und finanzkrise zusammenghören: das ist kein buchhalterisches problem....beides ist teil einer sinnkrise: sinnloses geld -sinnlose arbeit -sinnlose menschen.... dieses kann dann in beliebiger reihenfolge verwendet werden, ohne dass die aussage leidet.

äh, luftzug: es ist doch wohl keiner neidisch auf transferleistungsempfänger.........
....und in diesem zusammenhang kann ich das "doppelte" nicht erkennen.......
ausserdem hat die abwrackprämie die autoindustrie bekommen....bezahlen müssen die ALLE.

bearbeitet Oktober 8, 2009 von popcorn69